Nachrichten

CDU tagt auf dem Berg

21. Oktober 2012

Wie in jedem Jahr trafen sich die Verantwortlichen der CDU am Wochenende zu ihrer Klausurtagung auf dem Dreifaltigkeitsberg. Vorstand und Gemeinderatsfraktion diskuterten zwei Tage lang intensiv über die Ziele und Pläne für das kommende Jahr. So sollen die Weiterentwicklung der Spaichinger Innenstadt sowie die Stärkung der Stadt als Schulstandort im Mittelpunkt stehen. Auch die lokale Ausgestaltung der Energiewende wird weiterhin Thema der CDU sein.

Sommerfest für die ganze Familie

29. Juli 2012

Zum ersten Feriensonntag hatte der CDU-Stadtverband Spaichingen zum Sommerfest eingeladen. Trotz der nicht gerade optimalen Witterungsverhältnisse fanden viele Besucher den Weg auf den Postplatz in Spaichingen. Die Festeröffnung bildete der Weißwurst-Frühschoppen, welcher musikalisch gekonnt von der bewährten kleinen Besetzung der Stadtkapelle Spaichingen umrahmt wurde. Die Musiker unterhielten die Festgäste mit einer traditionellen, zünftigen Blasmusik. Auch zur Mittagszeit herrschte reger Andrang und auch die kleinen Gäste amüsierten sich beim Kinderprogramm mit Zauberer, Hüpfburg, Torwandschießen und dem Drachenflug-Simulator. Die fleißigen Mitglieder des Jugendrotkreuzes Spaichingen leisteten wertvolle Unterstützung und bedienten die Gäste. Am Nachmittag spielte die Band der Primtalmusikschule und die Caritas-Tanzgruppe präsentierte verschiedene Tanzeinlagen. Auch der baden-Württembergische Landtagspräsident Guido Wolf MdL, mischte sich unter das Publikum.

CDU besucht Spaichinger Moschee
10. Juli 2012

Die Mitglieder des CDU Stadtverbandes Spaichingen besichtigten gemeinsam mit den Ortsverbänden Mühlheim, Gosheim und Wehingen die Moschee in Spaichingen. Nach einer informativen Führung durch die Räumlichkeiten gab es bei einem kleinen Umtrunk noch die Möglichkeit für eine rege Diskussion.

CDU verteilt Blümchen

12. Mai 2012

Zum Muttertag haben CDU-Vorstandsmitglieder auch in diesem Jahr viele Hundert Blümchen an Mütter, Omas und solche, die es noch werden wollen, auf dem Wochenmarkt verteilt.

> Foto: Ralf Ellenberger, Ulrich Braun und Daniel Kupferschmid.

Ralf Ellenberger neuer CDU-Vorsitzender

2. Mai 2012

Der CDU-Stadtverband hat einen neuen Vorsitzenden: Ralf Ellenberger (45) wurde mit großer Mehrheit zum Nachfolger von Tobias Schumacher gewählt, der nicht mehr angetreten war. 51 der 54 anwesenden CDU-Mitglieder gaben dem Energieexperten und Neu-Stadtrat ihre Stimme. Neuer Stellvertreter ist Ulrich Braun, als Pressesprecher fungiert künftig Karsten Frech. Weiterhin tätig sein werden Andrea Teufel-Sauter als Kassiererin und Frieder Schwenk als Schriftführer. Zu Beisitzern wurden gewählt: Christine Drechsler, Ralf Dreher, Dirk Eckstein, Patrick Griffel, Georg Honer, Daniel Kupferschmid, Tanja Marquardt, Helmut Orner, Dr. Klaus Schilling und Marco Stoffel. Tobias Schumacher ging in seinem Bericht auf das Engagement der CDU im vergangenen Jahr ein. Er freute sich dabei auch über die große Anzahl an Neumitgliedern, die insbesondere seit der Bürgermeisterwahl in die CDU eintgetreten seien. "Das bestärkt uns für die kommende Zeit", so Schumacher, der sich künftig stärker auf seine Aufgabe als CDU-Kreisvorsitzender und als Fraktionschef im Gemeinderat konzentrieren will. Der neue CDU-Chef Ralf Ellenberger appellierte an die Mitglieder, den eingeschlagenen Weg fortzusetzen und neue Ideen zu entwickeln.

> Der neue Vorstand

Hans Georg Schuhmacher bleibt Bürgermeister

11. März 2012

Der CDU-Stadtverband gratuliert Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher zu seiner Wiederwahl und wünscht ihm für die kommenden acht Jahre alles Gute, viel Glück und Erfolg!

> Wahlergebnis

Mit Optimismus ins neue Jahr

30. Januar 2012

Im Rahmen der traditionellen Bergsitzung des Gemeinderates nahm CDU-Fraktionschef Tobias Schumacher zu den Herausforderungen im Jahr 2012 Stellung. "Die wirtschaftlichen Aussichten sind gut. Wir können damit wichtige Investitionen stemmen. Diese werden unsere Stadt voranbringen", so Schumacher. Als Schwerpunkte der Stadtpolitik in diesem Jahr und darüber hinaus bezeichnete er die Belebung der Innenstadt und die Weiterentwicklung des Bildungsstandortes. So müsse die Stadt ihre Verantwortung für die Innenstadt und auch für den Einzelhandel stärker als bisher wahrnehmen. Dies geschehe durch die konsequente Fortführung der Umgestaltung des Marktplatzes und der Hauptstraße wie auch durch die Einstellung eines städtischen City-Managers, der die Interessen der Einzelhändler bündelt und ein gemeinsames Standortmarketing entwickelt. "Spaichingen hat aus unserer Sicht viele Potenziale. Wir müssen sie aber auch nutzen!", so die Meinung der CDU-Stadträte. Schumacher sprach sich erneut für die Schaffung eines Bildungshauses am Gymnasium unter Einbeziehung von Räumlichkeiten für die Volkshochschule aus. "Das wäre eine wirklich zukunftsweisende Lösung". Schließlich bemängelte Schumacher die Verzögerungspolitik der Verwaltung in Sachen Kläranlage. "Seit Juli 2011 wurde das wichtige Thema nicht mehr im Gemeinderat behandelt", und das, obwohl die Genehmigungen ausgelaufen sind und offenbar Kostensteigerungen drohen. Die CDU will deshalb schnellstmöglich einen Baubetreuer beauftragen, der die Kosten im Blick hält. "Seit Anfang November liegen die Angebote von mehreren Ingenieurbüros auf dem Tisch. Doch plötzlich will der Bürgermeister einen solchen Baubetreuer offenbar nicht mehr und wir stellen uns die Frage: Warum nicht? Was ist passiert? Für uns ist dieses Vorgehen nicht nachvollziehbar. Wir brauchen den Baubetreuer jetzt und nicht erst am Sankt-Nimmerleinstag", so die CDU.

CDU freut sich über Kraft Druck-Ansiedelung
7. Dezember 2011

Die CDU zeigt sich erfreut über die Ankündigung der Ansiedlung der Kraft Druck GmbH im Spaichinger Gewerbegebiet. Die Firma will im neuen Jahr die Halle auf dem ehemaligen Gwinner-Gelände in der Robert-Bosch-Straße beziehen. Im Mai diesen Jahres hatte CDU-Fraktionschef Tobias Schumacher dem städtischen Wirtschaftsförderer Rudolf Topp einen Hinweis gegeben, dass das Trossinger Unternehmen neue Räumlichkeiten suche. Dieser hatte Gespräche mit der Firma Kraft geführt und geeignete Räumlichkeiten erkundet. "Schön, dass es nun geklappt hat", so Tobias Schumacher, der insbesondere Wirtschaftsförderer Topp für sein Engagement dankt. „Der Wirtschaftsstandort Spaichingen wird durch den Umzug von Kraft Druck weiter gestärkt“, so Schumacher.

CDU zur Bürgermeisterwahl

17. November 2011

Im März 2012 findet die Bürgermeisterwahl in Spaichingen statt. In einer gemeinsamen Sitzung mit der CDU-Stadtratsfraktion hat der Vorstand dabei einhellig beschlossen, eine erneute Kandidatur von Bürgermeister Schuhmacher nicht zu unterstützen.
Ausschlaggebend hierfür waren insbesondere zwei Gründe: Zum einen ist die CDU der Überzeugung, dass Bürgermeister Schuhmacher in den vergangenen acht Jahren zu einer Atmosphäre in der Stadt beigetragen hat, die von Misstrauen geprägt ist und die einer erfolgreichen Entwicklung in der Zukunft im Wege steht. Statt zu integrieren, hat er in vielerlei Hinsicht im Gemeinderat, unter den Bürgern in der Stadt und in der Region polarisiert und gespaltet. Spaichingen kann aber nur dann stark sein, wenn alle gemeinsam an einem Strang ziehen.
Auch aus Sicht der CDU sehen wir keine Grundlage für eine Unterstützung seiner Kandidatur. Insbesondere die Auseinandersetzungen im Gemeinderat haben dazu geführt, dass zahlreiche langjährig engagierte CDU-Mitglieder und Stadträte ihr Ehrenamt aufgegeben haben. Die Hoffnung, durch einen nahezu vollständigen Austausch der Mitglieder der Stadtratsfraktion – durch einen Neuanfang im Jahr 2009 - eine Verbesserung im Miteinander zu erreichen, hat sich leider nach kürzester Zeit zerschlagen.

CDU für Sanierungsgebiet Stadtmitte II

13. September 2011

Die CDU-Fraktion unterstützt die Pläne, im Bereich zwischen Marktplatz, Angerstraße und Stadtpfarrkirche ein weiteres Sanierungsgebiet aufzulegen. "Die Sanierung und Aufwertung der Innenstadt muss nach Abschluss der Arbeiten am Marktplatz konsequent weitergehen", so die CDU-Stadträte. In der Sitzung am Montag hat die CDU deshalb auch zugestimmt, einen Antrag auf Aufnahme in das Landessanierungsprogramm zu stellen. Das Sanierungsgebiet soll die Hauptstraße, Angerstraße und Vorgasse umfassen. Darin liegen auch Bereich wie Funk Däuble oder die alte Kreissparkasse, wo die CDU Handlungsbedarf sieht. "Gerade von der ehemaligen Bücherei aus könnte eine Signalwirkung in das gesamte Gebiet hinein entstehen", so die CDU, die innerstädtisches Wohnen in zweiter Reihe und Wohn- und Geschäftshäuser in der ersten Reihe anstrebt.
Die CDU ist der Überzeugung, dass die Stadt bei der Sanierung mit gutem Beispiel vorangehen müsse. "Wir müssen als Stadt die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass sich Handel und Dienstleistung wohl fühlen", so die CDU-Räte. Überlegt werden müsse, ob auch der Bereich zwischen "Kreuz" und Vorgasse in das Sanierungsgebiet einbezogen werde, der bislang noch außen vor sei. "Wir sprechen uns für eine einheitliche Fußgängerzone zwischen Marktplatz und Kirche aus", so die CDU-Fraktion.
Auf jeden Fall muss es darum gehen, das gesamte Gebiet weiterzuentwickeln. Es dürfe nicht sein, dass einzelne Maßnahmen nun als "Schnellschüsse" umgesetzt werden, vielmehr sollte die Stadt das Ziel verfolgen, das gesamte Quartier sinnvoll und planvoll zu entwickeln. In diese Planungen sollen nach Wunsch der CDU-Fraktion auch die Bürgerinnen und Bürger eingebunden werden.

Viele Besucher beim CDU-Sommerfest

31. Juli 2011

Über 1.000 Besucher konnten die Mitglieder des CDU-Stadtverbandes beim diesjährigen Sommerfest auf dem Postplatz begrüßen - so viele wie noch nie! Mit dabei: Frühschoppen mit der Stadtkapelle, Auftritt der Caritas-Kindertanzgruppe sowie der Schülerband der Primtalmusikschule, Hüpfburg und Zauberer Mike Magic. Auch Volker Kauder MdB war im Rahmen einer Talkrunde vor Ort.

> Bildergalerie

Triple X: CDU-Fraktion fragt bei Verwaltung nach

15. Juli 2011

Aufgrund der Ankündigung, dass das "Triple X" zum 30. September schließen wird, hat sich die CDU-Fraktion mit einem Schreiben an Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher gewandt.

Kläranlage: CDU zweifelt Jury-Entscheidung an

16. Mai 2011

In der Gemeinderatssitzung untermauerte die CDU-Fraktion ihre Zweifel an der Jury-Entscheidung zur Kläranlage. "Das Ergebnis ist aus unserer Sicht nicht sauber zustande gekommen", so CDU-Fraktionschef Tobias Schumacher.

Vor-Ort-Termin auf dem Spielplatz

21. April 2011

Mitglieder der CDU Spaichingen waren am heutigen Donnerstag im Rahmen einer „CDU vor Ort“-Aktion auf dem Spielplatz in der Lupfenstraße zu Besuch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger waren gekommen, um mit der CDU über deren Spielplatz-Konzept und die Situation der Spaichinger Spielplätze insgesamt zu diskutieren. „Dass in den letzten Jahren ein Gerät nach dem anderen abgebaut wurde, hat uns – wie die Anwohner auch – geärgert. Dies war für uns der Anlass, eine Sanierung und Aufwertung der Spielplätze zu fordern“, so die CDU: „Wir wollen möglichst viele Spielplätze erhalten und auch die notwendigen Mittel hierfür bereitstellen“. Dies sei das Hauptanliegen des Konzepts. Zu einer ehrlichen Politik gehöre aber auch, dass man sagt, woher das Geld für notwendige Investitionen kommen soll. Dazu habe die CDU Vorschläge gemacht.

CDU holt 44,9 Prozent bei Landtagswahl

27. März 2011

In Spaichingen konnte die CDU bei der Landtagswahl knapp 45 % der Stimmen erzielen. "Wir danken allen Wählerinnen und Wählern für das große Vertrauen", so Guido Wolf MdL und der CDU-Ortvsorsitzende Tobias Schumacher. Leider habe man landesweit dieses Ergebnis nicht erzielen können, so dass die CDU nun in die Opposition muss.

> Wahlergebnis in Spaichingen

Volles Haus beim Politischen Aschermittwoch

9. März 2011

18 Tage vor der Landtagswahl waren rund 150 Besucher beim traditionellen politischen Aschermittwoch der CDU Spaichingen und der Mittelstandsvereinigung auf der "Bleiche" zu Gast. Guido Wolf MdL und Volker Kauder MdB schwörten die Gäste auf die Landtagswahl am 27. März ein.

Zuschuss für Tierheim kommt

28. Februar 2011

Vor beeindruckender Kulisse fand die Gemeinderatssitzung statt. Insbesondere zum Thzema Tierheim waren eine Vielzahl an Bürgerinnen und Bürger gekommen. Der Gemeinderat beschloss mit großer Mehrheit einen 90.000 EUR-Zuschuss für den Tierschutzverein.

Haushalt 2011 beschlossen

17. Januar 2011

Traditionell im Rahmen der Bergsitzung wurde der diesjährige Haushalt beschlossen. Besondere Gäste waren Regierungspräsident Julian Würtenberger und Landrat Guido Wolf MdL. Zu Beginn der Sitzung trugen die Fraktionschefs ihre Neujahrsreden vor.

Gemeinderat diskutiert Haushalt 2011

13. Dezember 2010

Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung des Jahres über die Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2011 beraten. Die CDU konnte sich dabei mit der Forderung durchsetzen, rund 300.000 Euro für weitere Baumaßnahmen auf dem Marktplatz einzustellen. Auch für den Straßenbau wird es Geld geben - rund 200.000 Euro.

CDU besucht Fa. Konrad Merkt

9. Dezember 2010

Die CDU besuchte die Spaichinger Traditionsfirma Konrad Merkt GmbH. Geschäftsführer Konrad Merkt erläuterte den interessierten Gästen die Produktpalette und die Tätigkeit des Unternehmens.

> Pressemitteilung

Gemeinderat diskutiert Abwassergebühr

6. Dezember 2010

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung Aufträge für das Feuerwehrgerätehaus vergeben. Außerdem wurde ausführlich über die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr beraten.

CDU auf Spielplatz-Tour

2. November 2010

Die CDU besichtigte gemeinsam mit Bauhofleiter Herbert Marquardt mehrere Spaichinger Spielplätze, um sich ein Bild über die aktuelle Situation zu machen.

> Pressemitteilung

Gemeinderat beschließt Nachtragshaushalt

13. September 2010

22 Punkte standen auf der Tagesordnung des Gemeinderats, u.a. der Nachtragshaushalt, die Erschließung des Klinikgeländes sowie die Erhöhung der Wassergebühr.

CDU-Sommerfest auf dem Postplatz

4. September 2010

Wiederum waren mehrere Hundert Gäste beim CDU-Sommerfest auf dem Postplatz zu Gast. Gemeinsam mit der Jungen Union hat die CDU zum zweiten Mal das Fest in dieser Form durchgeführt. Mittags war ein attraktives Kinderprogramm geboten, abends spielte die Spaichinger Kultband "The Dukes". In einer lockeren Talkrunde wurde Landrat Guido Wolf MdL von Karin Pfriender interviewt.

Ministerpräsident in Spaichingen

2. September 2010

Im Rahmen seiner Sommertour besuchte Ministerpräsident Stefan Mappus das Spaichinger Gewerbemuseum, um mit rund 100 Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Die derzeitige Ausstellung im Gewerbemuseum Spaichingen behandelt die deutsch-französische Partnerschaft von Spaichingen mit Sallanches. Die Museumsleitern führte Stefan Mappus durch die Räumlichkeiten und erläuterte die Ausstellung. Mappus trug sich zudem ins Goldene Buch der Stadt ein. Der Besuch des CDU-Landesvorsitzenden im Gewerbemuseum wurde begleitet durch Proteste der Atomkraftgegner.

> Medien-Echo    > stefan-mappus.de

Volker Kauderauf Sommertour

30. Juli 2010

Im Rahmen seiner Sommertour war der CDU-Fraktionschef Volker Kauder in Spaichingen zu Gast. Morgens besuchte er zunächst die Firma Kraus Maschinenbau GmbH, die erst kürzlich den 2. Platz beim Gründerpreis des Schwäbischen Verlags erhalten hatte. Nachmittags war er bei den Handwerksbetrieben Kirchengestühl Hauser sowie der Schreinerei Kupferschmid zu Gast. Im Rahmen eines Feierabendhocks im Autohaus Wedam ging Kaude auf aktuelle politische Fragen in Berlin ein.

Gemeinderat beschließt Gymnasiums-Erweiterung

19. Juli 2010

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung einer räumlichen Erweiterung am Gymnasium zugestimmt. Für das Jahr 2012 ist ein Anbau mit zwei Klassenzimmern, einer Bibliothek, einem Sttilarbeitsraum sowie einer Cafeteria für rund 1 Mio. Euro geplant. "Wir wollen auch in Zukunft optimale Bedingungen an unserer größten Schule", so CDU-Fraktionschef Tobias Schumacher.

CDU lehnt "Ohr"-Bebauung ab
14. Juli 2010

Die CDU-Fraktion lehnt eine Bebauung auf dem "Ohr"-Gelände beim Stadion nachwievor ab. Obwohl der Gemeinderat noch im April einen Bebauungsplan für das Gelände abgelehnt hatte, wurde das Grundstück in der letzten Gemeinderatssitzung gegen die CDU-Stimmen verkauft. Am kommenden Montag soll nun ein weiterer "Anlauf" folgen, um einen Bebauungsplan aufzustellen.

> Pressemitteilung

Kindergarten-Gebühren und Rathaus-Umbau
21. Juni 2010

Der Gemeinderat befasste sich mit der Erhöhung der Elternbeiträge für Kindergärten und Kleinkindbetreuung. Bei den Gebühren für die Kindergärten ist die CDU dem Vorschlag der Verwaltung gefolgt. So müssen Eltern künftig für das erste Kind 87 Euro (statt bisher 84 Euro) monatlich bezahlen, für das zweite Kind 66 (statt bisher 64) Euro. Bei den Beiträgen für die Kleinkindbetreuung dagegen hatte die CDU-Fraktion deutlich gemacht, dass die Erhöhung um rund 30% (von 200 auf 258 Euro) in einem Jahr zu viel ist. Die CDU sprach sich in einem Antrag dafür aus, den Landesrichtsatz in zwei Stufen zu erreichen und für das nächste Kindergartenjahr einen Betrag von 230 Euro monatlich anzusetzen. Dieser Antrag wurde jedoch mit den Stimmen von Freien Wählern, FDP, SPD sowie Bürgermeister Schuhmacher leider abgelehnt. Aus diesem Grund ist es der CDU wichtig, sozial schwache Familien über den städtischen Familienpass zu unterstützen. Dies wird in Kürze beraten

Erneut war die künftige Nutzung im ehemaligen Plus-Markt im Rathaus Thema der Sitzung. Bürgermeister Schuhmacher hatte ohne Rücksprache mit dem Gemeinderat begonnen, die Räumlichkeiten zu streichen, eine Trennwand einzuziehen und einen Laminatboden zu verlegen. Mehrfach forderte die CDU die Verwaltung dazu auf, die Maßnahme zu stoppen und dem Gemeinderat verlässliche Zahlen und insbesondere ein Konzept für die künftige Nutzung vorzulegen. In der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 14. Juni 2010 wurden erstmals Kosten vorgelegt, die für einen Umbau voraussichtlich anfallen werden oder bereits verausgabt wurden. Die Verwaltung sprach sich dafür aus, ein Provisorium zu errichten und die Bücherei sowie das Bürgerbüro unterzubringen.

Angesichts der zu erwartenden Kosten von rund 100.000 Euro oder mehr befürwortet die CDU grundsätzlich zwar eine Unterbringung der Bücherei und des Bürgerbüros, um die Passage und den Marktplatzbereich zu beleben. Gleichzeitig halten die Räte es aber für nicht sinnvoll, nun viel Geld in ein Provisorium zu stecken, wenn wir später dann wieder umbauen müssen. Denn es gibt seitens des Architekturbüros Welz bereits fertige Pläne für den Rathausumbau, die im Grundsatz seitens des Gemeinderates auch bereits gebilligt wurden. Deshalb ging der Ansatz dahin, gemeinsam mit dem Architekten die Pläne deutlich zu überarbeiten und insbesondere kostenmäßig deutlich zu reduzieren. Aus CDU-Sicht hätte dadurch für den Erdgeschossbereich eine gute und nachhaltige Lösung gefunden werden können im Bereich von ca. 400.000 Euro, wovon rund ein Drittel aus Sanierungsmitteln bezuschusst worden wäre. Auf zwei Haushaltsjahre verteilt wäre dies – auch in finanziell schwierigen Zeiten – eine verträgliche Belastung des Haushalts gewesen.

Die Mehrheit des Gemeinderats lehnte jedoch diesen Vorschlag ab. Gegen die Stimmen der CDU und der Stimme von Hermann Polzer wurde stattdessen nun beschlossen, ein Provisorium zu errichten. Die Kosten hierfür belaufen sich nach dem Beschluss auf 60.000 Euro (12.000 Euro wurden schon ausgegeben), darin eingerechnet sind allerdings noch keinerlei Kosten für Heizung/Lüftung, Beleuchtung, EDV-Installationen, Fluchttüren, Umzug usw. Gleichwohl hat die Gemeinderatsmehrheit ebenfalls gegen die CDU-Stimmen beschlossen, eine Kostendeckelung von 75.000 Euro festzulegen. Die Baumaßnahmen sollen durch Mitarbeiter des Bauhofs erfolgen. Bereits jetzt sind für den Bauhof Kosten in Höhe von rund 22.000 Euro entstanden, die sich durch die weiteren Maßnahmen möglicherweise noch deutlich erhöhen werden. Insgesamt könnten wir im Ergebnis dann bei deutlich über 100.000 Euro liegen. Die CDU kritisiert dies nachwievor scharf, denn eine vernünftige und langfristige Planung sieht sicher so nicht aus.

Impulse für die Spaichinger Jugendarbeit

9. Juni 2010

Im Rahmen einer Veranstaltung in der Schillerschule diskutierte die CDU gemeinsam mit Schulleitern, Vereinsvertretern und vielen anderen die Zukunft der Jugendarbeit in Spaichingen. Impulse hierzu lieferte die Sozialpädagogin Maria Nesselrath aus Esslingen.

> Medien-Echo

Trauer um Wolfgang Honer

7. Juni 2010

Die CDU Spaichingen trauert um Wolfgang Honer. Wir verlieren mit Wolfgang Honer ein engagiertes Mitglied und einen vorbildlichen Mitbürger. Er gehörte der CDU über ein halbes Jahrhundert an. Für ihn war die CDU politische Heimat. Er brachte seine vielfältigen wirtschaftlichen Erfahrungen aus dem Familienbetrieb, der Firma HOGRI, und aus dem Spaichinger Vereinsleben in die kommunalpolitische Arbeit mit ein. Für die CDU war Wolfgang Honer 32 Jahre lang Mitglied im Gemeinderat, neun Jahre lang vertrat er Spaichingen im Kreistag. Wir sind dankbar, Wolfgang Honer bis zuletzt in unserer Mitte gewusst zu haben und werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Unser ganzes Mitgefühl gilt der Trauerfamilie.

CDU-Stadtverband                CDU-Fraktion im Gemeinderat

CDU: Wirtschaftsförderung stärken!

27. Mai 2010

In einer Pressemitteilung spricht sich die CDU-Fraktion dafür aus, die Wirtschaftsförderung in Spaichingen zu stärken. „Wir müssen als Stadt Nischen finden, Schwerpunkte setzen und unsere Attraktivität damit ausbauen“, so CDU-Fraktionschef Tobias Schumacher. Dass dies keine leichte Aufgabe sein wird, ist sich die CDU bewusst. Umso mehr müsse darauf hingewirkt werden, dass alle Beteiligten an einem Strang ziehen, so die CDU-Stadträte.

> Pressemitteilung

Beiträge moderat erhöhen

17. Mai 2010

Die CDU-Fraktion im Gemeinderat beantragte, eine moderate Erhöhung der Beiträge für Kindergärten und Kinderkrippen von einer Weiterentwicklung des städtischen Familienpasses abhängig zu machen. "Wir wollen auch weiterhin familienfreundliche Stadt bleiben", so Vize-Fraktionschef Steffen May. In den vergangenen Jahren hat der Gemeinderat die Beiträge für die Kindergärten jeweils moderat erhöht. Grundlage hierfür war die Orientierung an den Landesrichtsätzen, die von den kommunalen Spitzenverbänden (Städte- und Gemeindetag) mit den kirchlichen Trägern (u.a. Diözese) ausgehandelt werden. Auch für das neue Kindergartenjahr schlug die Verwaltung eine leichte Erhöhung von 84 auf 87 Euro monatlich für das erste Kind vor. Deutlicher sollte der Sprung bei den Unter-3-Jährigen sein. Hier lag der Vorschlag auf dem Tisch, die derzeitigen Gebühren von 200 bzw. 225 auf 258 Euro monatlich zu erhöhen, um auch hier den Beitrag an den Landesrichtsatz anzugleichen. Die CDU machte in der Sitzung deutlich, dass sie einer moderaten Erhöhung zwar grundsätzlich zustimmen könnte. Verbunden werden muss dies jedoch mit einem weiteren Ausbau des Familienpasses, um mehr Familien und Alleinerziehende in den Genuss der städtischen Förderung zu bekommen.

CDU: Klinik weiter stärken!

11. Mai 2010

Die CDU-Fraktion im Gemeinderat appelliert an den Landkreis, auch künftig den Spaichinger Standort des Klinikums zu stärken. „Unser Krankenhaus ist sehr gut aufgestellt, aber wir müssen kontinuierlich neue Schwerpunkte setzen und attraktive Angebote schaffen“, so CDU-Fraktionschef Tobias Schumacher, der mit den CDU-Stadträten Birgit Schmid und Robert Auer sowie Mitgliedern des CDU-Vorstands auf Einladung von Klinikdirektor Eberhard Fricker und dem Ärztlichen Direktor der Klinik, Dr. Albrecht Dapp im Gesundheitszentrum zu Gast waren, um sich über aktuelle Entwicklungen und Neuerungen zu informieren.

> Medien-Echo

CDU verteilt Blumen

8. Mai 2010

Mitglieder des CDU-Vorstands sowie der Gemeinderatsfraktion verteilten auf dem Wochenmarkt Blumen zum Muttertag an zahlreiche Mütter, Omas und solche, dies es noch werden wollen.

Tobias Schumacher bleibt CDU-Vorsitzender

27. April 2010

Rund 45 CDU-Mitglieder waren der Einladung zur diesjährigen Hauptversammlung "Engel" gefolgt und erlebten einen harmonischen und interessanten Abend. Heinrich Lechler wurde für 60 Jahre Mitgliedschaft mit einer Urkunde und einem Geschenk geehrt. Nach den Berichten des Vorsitzenden, des Schriftführers Frieder Schwenk sowie der Kassiererin Andrea Teufel-Sauter informierten die Gemeinderäte Steffen May und Tobias Schumacher über aktuelle Themen und Vorhaben im Gemeinderat. In der Diskussion spielte insbesondere die Umsetzung des Verkehrskonzepts nochmals eine Rolle. Die Neuwahlen des Vorstandes erbrachten folgendes Ergebnis:

Vorsitzender: Tobias Schumacher (wie bisher)
Stv. Vorsitzende: Karin Pfriender (für Steffen May)
Pressesprecher: Thierry Schwenk (für Wolfgang Widmann)
Kassiererin: Andrea Teufel-Sauter (wie bisher)
Schriftführer: Frieder Schwenk (wie bisher)
Beisitzer: Stefan Ballof, Tania Boschanowitsch (neu), Christine Drechsler, Ralf Ellenberger, Karsten Frech (neu), Georg Honer (neu), Herbert Marquardt, Tanja Marquardt, Helmut Orner und Wolfgang Widmann.
Kassenprüfer: Norbert Kotscharnik, Robert Götschl

Aus dem Vorstand ausgeschieden sind neben Steffen May die beiden Beisitzer Patric Kollmar und Irmgard Fetzer, die mit einem Geschenk verabschiedet wurden. Wir gratulieren allen Gewählten sehr herzlich und wünschen ihnen viel Freude und Erfolg in den kommenden beiden Jahren.

CDU gegen weiteres Einkaufszentrum

20. April 2010

Die CDU-Fraktion hat sich im Gemeinderat gegen ein weiteres Einkaufszentrum auf dem "Ohr" beim Stadion ausgesprochen und die entsprechenden Planungen abgelehnt. CDU-Stadtrat Hermann Früh brachte zum Ausdruck, dass wir seitens der Stadt seit einiger Zeit alles tun, um den innerstädtischen Bereich zu stärken. Mit dem Primtal Center sei ein erster Schritt gelungen, nun wird viel Geld in die Umgestaltung des Post- und Marktplatzes gesteckt und in der Folge will die CDU auch die Zone bis zur Stadtpfarrkirche aufwerten. Ein neues Einkaufszentrum außerhalb des Stadtzentrums sei deshalb nicht sinnvoll und geradezu kontraproduktiv. Die CDU ist dabei nicht gegen einen neuen Markt an sich, aber gegen den Standort. Die vorgebrachten Argumente hatten dabei nicht überzeugt. Fußläufig wäre der Markt lediglich für einige Straßenzüge im Grund zu erreichen, Bürger aus dem Hinteren Grund müssten in jedem Fall ein Auto nutzen. Für das Projekt hätte lediglich der Erlös aus dem Grundstücksverkauf gesprochen. Dies kann jedoch - auch in der aktuellen Haushaltslage - nicht der alleinige Grund für ein solches Vorhaben sein.

Gemeinderat diskutiert Nutzung im ehemaligen Plus
12. April 2010

Eine umfangreiche Tagesordnung hat der Gemeinderat abzuarbeiten. Es geht dabei nochmals um die Kreuzung an der Stadtpfarrkirche sowie um die künftige Nutzung im Erdgeschoss des Rathauses. Bürgermeister Schuhmacher hatte bereits Arbeiten beauftragt, ohne dass der Gemeinderat darüber gesprochen hat. Es soll nun zeitnah über die Verwendung beraten werden. Angedacht sind Bürgerbüro und Bücherei.

CDU will Umsetzung des Verkehrskonzepts

29. März 2010

Angesichts der aktuellen Debatte zur geplanten Ampelanlage an der Stadtpfarrkirche gab die CDU-Fraktion eine Erklärung ab:

Das Thema Ampelanlage an der Stadtpfarrkirche bewegt derzeit manche Gemüter, insbesondere die der FDP. Trotz eines klaren Beschlusses des Gemeinderates hatte sie für heute Abend eine Sondersitzung beantragt, um einen Stopp der Maßnahme zu erreichen.

Zu den Fakten: Der Gemeinderat hatte bereits in der letzten Periode beschlossen, die Empfehlungen aus dem Verkehrskonzept der Fa. Modus Consult kontinuierlich umzusetzen. Begonnen wurde mit dem Ochsen-Kreisel, hinzu kamen Verbesserungen an der Robert-Koch-Straße sowie die Umgestaltung des Knotenpunkts Sallancher Straße im vergangenen Jahr. In diesem Jahr 2010 ist nun die Umgestaltung der Kreuzung vor der Stadtpfarrkirche geplant. Der Bund als Straßenbaulastträger hat die entsprechende Planung gemacht. In diesem Zusammenhang wurde auch entschieden, das Primgewölbe zwischen der Sparkasse und der Bücherei zu sanieren, da dieses stark einsturzgefährdet ist. Der Kreis hatte bereits angekündigt, dass die Angerstraße (Kreisstraße) für den Schwerlastverkehr gesperrt werden müsse, wenn das Gewölbe nicht saniert wird. Dann müsste der Schwerlastverkehr über die Obere Bahnhofstraße oder die Sallancher Straße umgeleitet werden. Erfreulich für die Stadt ist in diesem Zusammenhang, dass die Kosten für die Primsanierung zu großen Teilen vom Bund und vom Kreis finanziert wird. Nur die Kosten im Bereich der Bahnhofstraße verbleiben bei der Stadt – in finanziell angespannten Zeiten eine wichtige Tatsache.

In der Gemeinderatssitzung am 8. März 2010 wurde nun mit großer Mehrheit beschlossen, die Maßnahme zu verwirklichen. Die Kreuzung erhält drei Spuren und wird beampelt, um den Verkehr insgesamt flüssiger zu machen. Denn insbesondere die zahlreichen Linksabbieger in der Hauptstraße haben aus unserer Sicht den Verkehr oft behindert.

Gleich im Anschluss an die Sitzung wurde die Maßnahme ausgeschrieben. In der vergangenen Woche hat der Kreistag der Maßnahme ebenfalls einstimmig zugestimmt. Am morgigen Dienstag, 30.3. wird nun die Vergabe stattfinden, um den Umbau zeitnah beginnen zu können.

Umso unverständlicher ist nun die Bemühung der FDP dahingehend, die Maßnahme noch zu stoppen. Wiederholt versucht die FDP, demokratische Beschlüsse im Nachgang zu torpedieren, weil sie sich nicht durchsetzen konnte. Die Umgestaltung des Knotenpunktes ist ein Mosaikstück des gesamten Verkehrskonzepts, das darauf hinzielt, einen flüssigeren Verkehr zu erreichen. Aus unserer Sicht macht es keinen Sinn, die Gesamtmaßnahme nun mittendrin zu stoppen und damit den Gesamterfolg zu gefährden. Wir wissen, dass die Ampelsituation in den letzten Monaten in der Bevölkerung stark diskutiert wurde. Nachbesserungen waren nötig und auch sinnvoll. Dennoch halten wir es in der CDU-Fraktion für richtig, den Weg fortzusetzen. Kritisiert wurde seitens der Anwohner, dass Parkplätze im Bereich Felsenbeck / Kimmerl wegfallen werden. Dies ist zwar bedauerlich, jedoch teilte das Straßenbauamt bisher mit, dass auch durch eine andere Straßenführung (z.B. eine Verschwenkung) die Parkplätze nicht erhalten werden können, weil diese im Kreuzungsbereich nicht angebracht werden können. Wir sind nachwievor darum bemüht, im Umkreis der Geschäfte Parkplätze zur Verfügung zu stellen und haben uns dahingehend auch bei der Verwaltung eingesetzt.

Aus unserer Sicht ist die Maßnahme eine nachhaltige Beampelung. Wir können mit dem beschlossenen Verkehrskonzept das zunehmende Verkehrsaufkommen mit einer „Grünen Welle“ sinnvoll regeln. Eine weitere Ampel an der Hauptstraße ist danach aus unserer Sicht nicht mehr geplant. Die Maßnahmen Ochsen-Kreisel, Robert-Koch-Straße, Sallancher Straße sowie Angerstraße/Bahnhofstraße werden als Gesamtpaket unserer Meinung nach im Laufe der Zeit ihre positive Wirkung entfalten.

Wir hoffen, Ihnen damit unsere Beweggründe deutlich machen zu können. Für Fragen stehen die Mitglieder der Fraktion gerne zur Verfügung – möglicherweise ja am Ostersamstag am CDU-Info-Stand auf dem Spaichinger Wochenmarkt.

CDU besucht HOGRI

26. März 2010

Über 20 CDU-Gemeinderäte, Vorstandsmitglieder und interessierte Bürger waren am vergangenen Donnerstag im Rahmen der „CDU-Aktions-Wochen“ bei der Firma HOGRI in der Rudolf-Diesel¬-Straße zu Gast. Die Geschäftsführer Georg Honer und Dr. Anton Honer führten die Besucher durch ihr Unternehmen und informierten über Schwierigkeiten und Perspektiven des Traditionsunternehmens.

> Pressemitteilung

> Fa. HOGRI

CDU vor Ort: Altenzentrum und Sozialstation

17. März 2010

Unter dem Titel "Spaichingen - soziale Stadt mit Zukunft?!" besuchten Mitglieder der CDU das Altenzentrum St. Josef sowie die Sozialstation. Vor Ort informierte sich die Gruppe über den umfangreichen Tätigkeitsbereich der jeweiligen Einrichtung sowie die Planungen für die kommenden Jahre.

> Altenzentrum St. Josef

> Sozialstation Spaichingen-Heuberg

> Pressemitteilung

Feuerwehrhaus wird erweitert

8. März 2010

Nach nochmaliger intensiver Beratung hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, das Feuerwehrhaus in Höhe von rund 1,85 Mio. Euro zu erweitern. Der mittlere sowie der linke Bauteil sollen neu gebaut werden, außerdem wird ein Schlauchturm errichtet werden.

Gemeinderäte besuchen Mediathek in Wehr

6. März 2010

Bürgermeister Schuhmacher, Vertreter der Verwaltung sowie einige Gemeinderäte besuchten die Mediathek in Wehr (Kreis Waldshut). Diese wurde vor rund zehn Jahren in einem ehemaligen Supermarkt errichtet. Da Spaichingen nun vor einer ähnlichen Aufgabe steht, informierten sich die Räte vor Ort und nahmen einige Erkenntnisse mit.

Neue Ausgabe des CDU-Infobriefes
5. März 2010

Wieder einmal informiert die CDU Spaichingen ihre Mitglieder und alle Interessierten mit dem Infobrief über aktuelle Nachrichten und Entwicklungen. Im pdf-Format können Sie den Infobrief auf unserer Homepage ebenfalls lesen.

Diskussion zur Jugendarbeit in Spaichingen

3. März 2010

Die beiden Schulsozialarbeiterinnen Julia Hauser (Schillerschule) und Nicole Merkt (Rupert-Mayer-Schule) waren im CDU-Vorstand zu einer interessanten Diskussion zu Gast. Sie stellten dabei den CDU-Mitgliedern ihre vielfältige Arbeit vor.

Ulrich Müller beim Politischen Aschermittwoch

17. Februar 2010

Das SVS-Sportheim war fast volbesetzt beim traditionellen Politischen Aschermittwoch der CDU Spaichingen und der Mittelstandsvereinigung mit Minister a.D. Ulrich Müller. Der ehemalige Verkehrs- und Umweltminister streifte zahlreiche politische Themen und betonte dabei die Bereiche Bildung, Soziales und Infrastruktur. Landrat Guido Wolf MdL dankte in seinem Grußwort den Unternehmern in der Region, die bisher auch aus Verantwortung vor ihren Mitarbeiterin und deren Familien größere Entlassungen vermieden hätten.

Mehr Schüler sollen gefördert werden

1. Februar 2010

Der Verwaltungsausschuss hat beschlossen, künftig auch Schülerinnen und Schüler zu fördern, die bei Musiklehrern unterrichtet werden, die noch kein Diplom vorweisen können. Abgestellt werden soll auf die Leitung der Musikschule; diese muss entsprechende Qualifikationen vorweisen können. Damit wird die Eigenverantwortung der Eltern gestärkt.

Haushalt 2010 wird beschlossen
25. Januar 2010

In seiner gestrigen Sitzung hat der Gemeinderat mit großer Mehrheit und den Stimmen der CDU-Fraktion den Haushalt 2010 beschlossen. Keine andere Fraktion hatte im Vorfeld mehr Anträge auf Einsparungen gestellt als die CDU (rund 200.000 Euro). Insgesamt war entscheidend, dass voraussichtlich auch 2011 finanziell nicht viel besser sein wird. Aus diesem Grund hat die CDU dafür plädiert, nicht alle Maßnahmen zu schieben. Die Kommune muss in einer wirtschaftlich schwierigen Lage auch investieren, um die Konjunktur zu stützen. Gleichzeitig muss der Gemeinderat gemeinsam mit der Verewaltung im Laufe des Jahres nach weiteren Einsparmöglichkeiten suchen.

Gemeinderat startet in 2010

18. Januar 2010

Traditionell auf dem Berg begann der Gemeinderat das neue Jahr. Im Rahmen der Bergsitzung erklärten die Fraktionen ihre Ziele für das neue Jahr und wurden durch zahlreiche Berichte über die Situation der Einrichtungen in Spaichingen informiert.