Gemeinderat
Gemeinderat · 19. März 2025
Eine ausgiebige und intensive Diskussion entwickelte sich in der Sitzung des Gemeinderats am vergangenen Montag zu einem Baugesuch, das "Im Grund 71" geplant ist. Konkret geht es um ein Bauvorhaben der Baugenossenschaft Donau-Baar-Heuberg. Das angedachte neue Mehrfamilienhaus mit neun Wohneinheiten und einer gewerblichen/Büro-Einheit soll das auf dem Grundstück bestehende Mehrfamilienhaus ersetzen. Es soll dabei für den öffentlich geförderten preis- und belegungsgebunden Wohnraum dienen.
Gemeinderat · 18. Februar 2025
In der Gemeinderatssitzung am Montag stand das Spaichinger Freibad gleich bei mehreren Punkten im Fokus. Zunächst informierte Freibadleiter Bernd Frank über die abgelaufene Saison 2024. Er konnte dabei von beeindruckenden 148 Öffnungstagen berichten, das sind deutlich mehr als in umliegenden Bädern. Und das, obwohl das Bad krankheitsbedingt ab Ende August nicht mehr täglich und auch nicht mehr ab 7 Uhr morgens offen sein konnte.
Gemeinderat · 28. Januar 2025
In der ersten regulären Sitzung des Gemeinderats am gestrigen Montag stand die künftige Energieversorgung auf dem Programm. Zunächst ging es um die Stromversorgung und hier insbesondere um den sog. Konzessionsvertrag, mit dem die Stadt die Verlegung und den Betrieb des Stromverteilernetzes im Stadtgebiet an einen Netzbetreiber vergibt. Zur Wärme: Im Herbst 2021 wurde durch das Land Baden-Württemberg das Klimaschutzgesetz geändert.
Gemeinderat · 22. Januar 2025
Einstimmig hat der Spaichinger Gemeinderat in seiner traditionellen Bergsitzung am Montagabend den Haushaltsplan für 2025 beschlossen. Dieser umfasst rund 50 Millionen Euro. Trotz erheblicher Einsparbemühungen sowohl der Verwaltung als auch der Fraktionen im Rat weist der Haushaltsplan ein Defizit von 4,7 Mio. Euro auf. "Wir als CDU sehen gerade in großen Herausforderungen auch große Chancen. Denn als Gemeinderat können wir dann noch stärker Schwerpunkte setzen.
Gemeinderat · 26. November 2024
Im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzungen am 18. und 25. November stand die Vorbereitung des Haushaltsplanes der Stadt für das Jahr 2025. In dieser Woche brachte Kämmerer Christian Leute das Zahlenwerk offiziell im Rat ein, in der Woche davor ging es insbesondere um den Stellenplan, also die personelle "Ausstattung" auf dem Rathaus und in den städtischen Einrichtungen. Klar ist schon jetzt: Das kommende Jahr wird aus finanzieller Sicht nicht einfach werden.
Gemeinderat · 24. Oktober 2024
Die CDU-Fraktion hat in der vergangenen Sitzung für die Vergabe von Bauarbeiten im Zuge der Angergarten-Planungen hinter dem Hotel "Das Q" gestimmt. „Wir sind überzeugt, dass wir mit dem Angergarten eine grüne Oase für Jung und Alt mitten in der Stadt schaffen können“, machte Stefan Villing deutlich. Erfreut zeigten sich die Räte dabei auch über die Initiative der Gartenfreunde, die sich aktiv an der Gestaltung des Grünbereichs beteiligen.
Gemeinderat · 18. Oktober 2024
Der Technische Ausschuss (TA) hat sich am 14. Oktober mit der Umsetzung des städtischen Radverkehrskonzept befasst. Sichere Wege für Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer liegen uns als CDU-Fraktion am Herzen. Jeder Verkehrsunfall mit Personenschaden ist einer zu viel! Gerade Kinder, Senioren oder Menschen mit Handicaps möchten wir ganz besonders schützen.
Gemeinderat · 19. September 2024
Der neugewählte Gemeinderat hat sich vor wenigen Tagen zur ersten Sitzung nach der Sommerpause getroffen. Nachdem Ende Mai durch das beauftragte Büro die Vorplanung für die Neugestaltung des Bereichs der Sallancher Straße in Richtung Marktplatz (insbesondere die Passagen) vorgestellt wurde, gab es im Gemeinderat damals zwar eine grundsätzliche Zustimmung für die barrierefreie und optische Aufwertung der Flächen, insbesondere der Passagen, gleichzeitig aber Kritik hinsichtlich der Parkplätze.
Gemeinderat · 27. Juli 2024
Die CDU-Gemeinderatsfraktion hat sich für die neue Legislaturperiode aufgestellt. Tobias Schumacher wurde einstimmig als Fraktionsvorsitzender gewählt, Stephan Stitzenberger fungiert zukünftig als dessen Stellvertreter. Im Rahmen der ersten Gemeinderatssitzung mit dem neu gewählten Gemeinderat am 22. Juli 2024 wurde Stefan Keck als 2. Bürgermeister-Stellvertreter gewählt. Auch in die beschließenden Ausschüssen kann die CDU aufgrund ihres Stimmanteils jeweils mehrere Mitglieder entsenden.
Gemeinderat · 15. Juli 2024
Die neuen Stadträte konnten noch nicht eingesetzt werden, da die Prüfung des Landratsamtes noch andauert. Dafür nahm sich Bürgermeister Markus Hugger im Sitzungssaal des Rathauses viel Zeit, um die ausscheidenden Räte würdig zu verabschieden. Darunter waren auch zwei CDU'ler, die leider nicht mehr gewählt wurden. Steffen Oberist und Daniel Kupferschmid.