Traditionell konnte 2023 in der Dreifaltigkeitsberggaststätte die erste Gemeinderatssitzung des Jahres mit der Verabschiedung des Haushalts und der Jahresberichte der städtischen Einrichtungen
wie Freibad, Betriebshof, Bücherei, Stadtjugendreferat und Feuerwehr abgehalten werden. Die Reden der Fraktionen zeichneten insgesamt einen positiven Rückblick auf das Jahr 2022 und einen trotz
angespannter Haushaltslage optimistischen Blick für 2023. Klar ist aber, dass ausgeglichene Haushalte für die Kommunen aufgrund der immer weiter wachsenden Aufgaben (übertragen von Land und Bund)
kaum noch möglich sind. Hier sind Land und Bund in der Pflicht, für eine bessere Ausstattung zu sorgen. Selbst eine wirtschaftsstarke Stadt wie Spaichingen ist klar an ihren finanziellen und
personellen Grenzen.
Die Rede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Uli Braun für die CDU im Spaichinger Gemeinderat können Sie unten in voller Länge abrufen. Die vollständigen Haushaltsanträge der CDU-Fraktion finden Sie
ebenfalls unten (alle Anträge wurden angenommen). In Anbetracht der angespannten Haushaltslage haben sich dieses Jahr alle Fraktionen mit Anträgen zurückgehalten. Wir freuen uns jedoch, dass mit
kleineren Maßnahmen auch Wünsche aus der Bürgerschaft aufgegriffen werden konnten. So wird auf unseren Antrag hin etwa eine Wegbeleuchtung im Bereich Stadtpark/Ententeich und Schlüsselwiese
umgesetzt.
